IPS Irsch Group Blog

Gründer aufgepasst: die Investitionen in Start-Ups sind 2023 schweizweit um fast die Hälfe niedriger ausgefallen als in 2022! Hier erfahren Sie wie Sie Ihre Chancen auf eine Finanzierung erhöhen können.

Falls Sie sich fragen, was die Schweiz zu einem Land von Tüftlern und Erfindern macht, finden Sie hier die Antwort.

Blog der IPS Irsch Group zur zukunftsweisenden Entscheidung des Bundesrats vom 18. August 2021 zur Änderung des Schweizer PatG.

Zeitungsartikel zur IPS Irsch AG und zum Thema Immaterialgüterrechte.

IPS Irsch AG ist die grösste Patentanwaltskanzlei im Thurgau und die Nr. 2 in der Ostschweiz. Dazu beigetragen hat ein konstantes Wachstum in den vergangenen Jahren, das mit der Übernahme der renommierten Kanzlei G&A IP AG in Neuhausen am Rheinfall nun nachhaltig verstärkt wurde.

Im «START Webinar: Geistiges Eigentum» lernst du von den Spezialisten der Intellectual Property Services GmbH alles über die registrierten Schutzrechte Patent, Marke und Design, sowie die ersten Schritte zu deinem eigenen Schutzrecht.

Neues Patentgesetz ohne Verbesserungen für Start-Ups: IPS Irsch diskutiert mit beim Online-Workshop am 16. Februar des Technopark Winterthur zur anstehenden Revision des Schweizer Patentgesetzes (PatG).

Die IPS Irsch hat sich bereits mit Ihrer Eingabe vom 11. Dezember 2020 am Vernehmlassungsverfahren beteiligt. Aufgrund intensiver Diskussionen, die zwischenzeitlich mit unterschiedlichen Kreisen geführt wurden, hat IPS ihre oben genannte Eingabe nochmals ergänzt und präzisiert.

Der Vorentwurf zur Änderung des Patentgesetzes VE-PatG basiert auf der Motion 19.3228 Hefti Thomas «Für ein zeitgemässes Schweizer Patent». Dieser Vorentwurf VE-PatG wird von H. Kley abgelehnt, da dieser nur 5,67% (Stichtag 31.12.2019 gemäss www.ige.ch ) der für die CH-wirksamen Patente betrifft → «Minoritätenlösung». Der vorgenannte Prozentsatz hat über die Jahre 2017 bis 2019 eine eindeutig fallende Tendenz bei einem deutlichen Anstieg der Anzahl der europäischen Patente mit Wirkung CH/LI. Der Aufwand und die Risiken der vorgeschlagenen Revision stehen in einem krassen Missverhältnis zum Nutzen einer solchen Revision.

Für IPS ist der Vorwurf, das Schweizer Patent gemäss PatG stelle einen Missbrauch der Patentbox dar, völlig aus der Luft gegriffen. Der Verweis auf ein Gerücht angeblich drohender Verschärfungen der OECD-Regeln und die daraus abgeleitete Forderung, das Schweizer Patent gemäss PatG proaktiv abzuschaffen, ist nicht nachvollziehbar. IPS ist nicht bereit die Schwächung der Position Ihrer Mandanten unter Hinweis auf ein nicht verifizierbares Gerücht in vorauseilendem Gehorsam zu unterstützen.

Stellungnahme von Hansjörg Kley zum Vorentwurf zur Änderung des Patentgesetzes.

Am 12.12.2019 hat das Parlament die Motion 19.3228 Hefti Thomas «Für ein zeitgemässes Schweizer Patent» überwiesen. Die Vernehmlassungsfrist zu den geplanten Änderungen läuft bis zum 01.02.2021. IPS sieht die geplanten Änderungen kritisch.